Statement auf der Pressekonferenz am 09.12.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst möchte ich kurz die wichtigsten Punkte benennen, die zur heutigen Einladung geführt haben:

  • Die Junge Alternative Zülpich hat auf einer Wählervereinigungsversammlung am 30.11.2019 ihre Auflösung zum 31.12.2019 beschlossen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
  • Die JA wird sich somit auch bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr zur Wahl stellen.
  • Die aus drei Ratsmitgliedern bestehende JA-Fraktion wird ihre Arbeit jedoch bis zum Ende der Legislaturperiode fortsetzen.
  • Rene Kuhl und ich werden bei der Kommunalwahl 2020 für die CDU als Kandidaten zur Verfügung stehen und somit weiterhin politisch aktiv bleiben.

Dies ist das Ergebnis von vertrauensvollen und fruchtbaren Gesprächen, die von den Partei- und Fraktionsspitzen der CDU Zülpich und der JA Zülpich seit März dieses Jahres geführt wurden.

Meine Damen und Herren, nun zu den Hintergründen dieser Entwicklung und auch zur geplanten Abwicklung der JA als Wählervereinigung:

  • Die JA gibt es mittlerweile seit über 20 Jahren. Wir sind bei vier Kommunalwahlen angetreten und konnten hierbei dreimal den Status als drittstärkste Kraft erreichen. Es wäre sicherlich möglich gewesen, auch ein fünftes Mal an einer Kommunalwahl teilzunehmen und ein einigermaßen schlagkräftiges Team aufzustellen. Wir haben uns dagegen entschieden, weil wir die JA nicht als Selbstzweck sehen, der sich immer mehr vom Ursprung entfernen darf. So ist es uns schon einige Jahre nicht mehr gelungen, Schülerinnen und Schüler in unsere Arbeit einzubinden. G8 und auch die übliche Fluktuation durch Studium und Ausbildung haben hier ihr Übriges getan. Auch politisch und verstärkt in dieser Wahlperiode haben sich unsere Schwerpunkte weiter verändert, hin zu einer Politik der Mitte und noch weiter weg von der Frontalopposition vergangener Jahre. Damit hat sich auch das Verhältnis zur CDU weiter entspannt und zu einer immer besseren und vertrauensvollen Zusammenarbeit geführt.
  • Die Frage lautete also verkürzt gesagt: Aufhören wenn es am schönsten ist, oder mit einer für eine “Junge” Alternative eigentlich zu alten Rumpftruppe noch einmal antreten. Die JA-Mitglieder haben die Frage eindeutig und einstimmig beantwortet.
  • Eine wichtige Frage war für uns in Absprache mit dem Finanzamt noch zu klären: Was passiert mit unserer gut gefüllten Wahlkampfkasse? Unser Ursprung als von Schülerinnen und Schülern gegründeter Wählervereinigung und auch meiner Tätigkeit als Schulausschussvorsitzender geschuldet haben wir uns dafür entschieden, im Wesentlichen die sieben städtischen Schulen im Zülpicher Stadtgebiet anteilig vom vorhandenen Barvermögen profitieren zu lassen. Zu gleichen Teilen werden demnach die folgenden Fördervereine begünstigt:
    • Förderverein des Franken-Gymnasiums Zülpich e. V.
    • Förderverein KvL-Realschule e.V.
    • Förderverein der GHS Zülpich
    • Förderverein Chlodwig-Schule Zülpich e.V.
    • Förderverein der katholischen Grundschule Ülpenich e.V.
    • Förderverein KGS Sinzenich
    • Förderverein der Grundschule Wichterich

Mit dem Ende der JA als Wählervereinigung endet nicht unser politisches Engagement zum Wohle unserer Stadt. Herr Kuhl und ich sehen in der CDU die sinnvollste und überzeugendste Möglichkeit, dieses Engagement fortzusetzen. In den vergangenen Jahren, insbesondere seit dem Impuls durch die Landesgartenschau, ist hier bereits einiges erreicht worden, auf dem wir jetzt gemeinsam aufbauen können.

Viele Jahre war Dornröschenschlaf ein beliebtes Wort im Rat der Stadt Zülpich. Heute ist Zülpich eine sehr lebendige Stadt mit unzähligen Veranstaltungen, einem tollen Seepark anstatt einer Badestelle und mit einer modernisierten Infrastruktur. Die CDU Zülpich hat an dieser Entwicklung einen nicht unerheblichen Anteil. Dass ich persönlich der CDU nie ganz abgeneigt war und ich mich selber als konservativ einschätze, ist keine ganz neue Erkenntnis. Dies habe ich schon in den ersten Interviews im Jahre 1999 öffentlich erwähnt.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit einer sehr kompetenten Mannschaft, die in der CDU Zülpich unstreitig vorhanden ist. Ich werde dabei meine Erfahrung aus 20 Jahren Ratsarbeit mit in die Waagschale werfen und bin selbstverständlich bereit, auch in der CDU Verantwortung zu übernehmen.

Timm Fischer, Vorsitzender JA